Zacken aus der Krone

Annette Schavan ist die Queen der deutschen Bildungspolitik. Sie darf lächeln, winken, reden. Entscheiden tun andere, vor allem die Länder. Denn Bildung ist ja bei uns seit der Föderalismusreform keine Bundessache mehr.
In diesem repräsentativ-politischen Kettenkarussell gefangen, wird der Ministerin so schwindelig, dass sie die Orientierung verliert. Vor 4 Wochen fand sie die Reformen „richtig“ und [...]

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Hotels haben eine Lobby, Kinder nicht

0,5 Milliarden hätte es gekostet, den HartzIV-Kindern auf den Regelsatz mal eben die 20 Euro drauf zu legen, die ihnen in Form einer Kindergelderhöhung durch die Lappen gehen, weil sie „angerechnet“, oder auf deutsch abgezogen werden. Dafür hat die schwarzgelbe Regierung kein Geld.
Das ist dann aber vorhanden, wenn es darum geht, für Hotelübernachtungen den Mehrwertsteuersatz [...]

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Veränderungen in Nuancen

Der Klimagipfel naht. Und wieder werden gezielt alle Erwartungen abgesenkt. Nur damit man es dann als großen Erfolg werten kann, wenn man danach wieder zu den alten Erwartungen zurückkehrt. Wenn ich das Klima wär, ich würd mich verarscht fühlen, ich würd denen die Hölle heiß machen!
Die SPD hatte ihren Parteitag in Dresden. Ein symbolträchtiger Ort, [...]

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Die Gebrüder Kameradruff

Vor gut 2 Wochen hatte sich der Bundestagspräsident Norbert Lammert drüber aufgeregt, dass ARD und ZDF das Zusammentreten des neu gewählten Bundestages nicht ausgestrahlt, sondern auf den eher randgruppigen Phoenix-Kanal ausgelagert hatten. Fand ich übertrieben. Heute nehm ich alles zurück.
Denn Trauerfeiern und Aufbahrungen von Fußballern werden ohne mit der Wimper zu zucken direkt zur besten [...]

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Jedes Kind seine eigene Knete

Kinder sind nicht einfach Kinder. Millionärskinder bekommen durch das Wachstumsbeschwörungsgesetz von Schwarzgelb im Monat knapp 40 Euro mehr Kindergeld. Arbeiterkinder nur 20 Euro und mindestens 1 Million HartzIV-Kinder null Euro, weil es da „mit dem Einkommen verrechnet wird“.
Das ist gerecht, denn der Unterhalt eines Besserverdienerkindes ist finanziell wesentlich aufwendiger. Was allein der Gucci-Schulranzen, die Moleskin-Hausaufgabenhefte [...]

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Es kommt nicht auf die Länge an

Es ist immer toll, wenn Politik versucht, den Eindruck von Dynamik zu erwecken. Klang schon der Begriff „Schuldenbremse“ irgendwie reißerisch nach Motorsport und einem finanzpolitischen Seifenkistenrennen entlang des Abgrunds, schlägt die Koalition jetzt vor lauter Bewegung fast schon Loopings und beschließt ein „Wachstumsbeschleunigungsgesetz“.
Dieses Wort muss man nur anschauen, um zu wissen, dass damit irgendeine Ungerechtigkeit [...]

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Man muss die Mauern feiern wie sie fallen!

Wo war ich am 9. November 1989? Vorm Fernseher natürlich. Frisch mit der Band dem Probekeller entstiegen, saßen wir beim Gitarristen im Wohnzimmer und freuten uns für unsere Brüder und Schwestern, die uns bis dahin ungefähr so nahe gewesen waren wie ein Patenkind in der Dritten Welt.
Das Ganze fühlte sich so unwirklich an wie eine [...]

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Blödsinn

„Den klügsten Professor Deutschlands“ nennt die Bildzeitung gerne immer mal wieder den Ökonomen Hans-Werner Sinn. Das heißt, die anderen Professoren Deutschland ziehen ihre Unterhose mit der Beißzange an. Zumindest nach der Logik der klügsten Zeitung Deutschlands.
In der „Welt“, einer Art Bildzeitung für Besserverdiener mit erhöhter Lesekompetenz und weniger Tittenbedarf, erklärt Sinn jetzt, dass die Unterschicht [...]

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Auf allen Viren

Ist die sogenannte Schweinegrippe ein globales Konjunkturprogramm für die Pharmaindustrie, oder, wie die ersten Verschwörungstheoretiker vermuten, der Versuch, die Menschheit mittels Impfungen zu knechten und den Illuminaten auszuliefern? Landen die Außerirdischen gar nicht, sondern warten in Ruhe ab, bis wir uns vom Planeten schnäuzen?
Die Experten haben so lange auf den Virus gewartet und auf dieses [...]

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Von Nix kommt nicht mehr viel

Jeder Bauer weiß: Wenn die Kuh zu wenig Milch gibt, dann nützt es nichts, sie dafür einfach mehr zu melken. Irgendwann fällt ihr der Euter ab und du hast sie totgemolken.
Die Gesundheitspolitiker unserer Regierung sehen das anders: Wenn den Kassen Geld fehlt, dann werden einfach die Beiträge angehoben und das am besten auch noch einseitig [...]

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