Feeds:
Beiträge
Kommentare

Archive for 31. Juli 2008

Karlsruhe lockert also das Clementverbot in kleinen SPD-Parteiversammlungen. Hab ich da eben zwei Nachrichten durcheinander geworfen? Egal!

Es geht dabei um die “getränke-orientierten” Kleinortsgruppen, die keinen abgetrennten, gesonderten Nebenschauplatz für Clement zur Verfügung stellen können, und deshalb einen Mitgliederrückgang befürchten. Das Verfassungsgericht erlaubt einen Clement in diesen Fällen. Aber nur, wenn der Versammlungsort kleiner als 75qm ist, Jugendliche unter 18 keinen Zugang haben und keine zubereiteten Parteigerichte serviert werden.

Das Urteil beruht auf den bekannten Gefahren des passiven Clements und sieht im Schutz der Nichtclementianer ein “überragend wichtiges Gemeinschaftsgut”. Das Gericht stellt aber die Bemerkung voran, dass ein generelles Clementverbot natürlich zulässig wäre, lediglich die Ausnahmeregelungen seien problematisch. Wolfang Clement droht: “Ich habe einen Schily und werde auch jederzeit Gebrauch davon machen!”.

Read Full Post »

Follow

Erhalte jeden neuen Beitrag in deinen Posteingang.