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Archive for 27. April 2007

Der Bundestrojaschäubly

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Jetzt neu: Schäuble wird Datenschützer! Schily sei Dank. Was haben wir uns in den letzten Wochen aufgeregt über Schäubles Pläne zur Online-Durchsuchung. Und jetzt kommt raus: Schily war schon immer der schlimmere Schäuble. Umgekehrt natürlich auch. Vielleicht sollte man die beiden künftig zusammenfassen als Schäubly. Versuchen wir es mal, also:

Schäubly wollte per Gesetz erlauben, dass die Geheimdienste mit einem sogenannten „Bundestrojaner“ jeden Rechner durchsuchen können, der am Netz hängt und ihnen verdächtig vorkommt. Also jeden. Dafür hat die Öffentlichkeit den Schäubly herzhaft als Stasi 2.0 beschimpft. Dann kam aber raus, dass die Geheimdienste das eh schon seit zwei Jahren machen. Und zwar aufgrund einer Dienstanweisung von, raten-sie-mal-wem, Schäubly. Weil er sich gedacht hat: „Das Grundgesetz bin ich, äh, also wir beide“. Und jetzt hat Schäubly sich selbst Einhalt geboten, die Ausspähung gestoppt, um im Sinne des Datenschutzes seine eigene Rechtsgrundlage prüfen zu lassen. Er wird natürlich rausfinden lassen, dass die Schäublys Recht haben. Das ist gewissermaßen das doppelte Lottchen der inneren Sicherheit. Das wird wohl dieses Jahr noch auf ausgewachsene Schäubly-Festspiele hinauslaufen…

Übrigens: Der Bundestrojaner ist er wahrscheinlich selbst. Der ist doch nach diesem Teil benannt, das man anderen unterschiebt, und aus dem dann nachts Leute gekrochen kommen, mit denen man nicht gerechnet hatte. Schäuble reingerollt, Schily rausgekommen. Rätsel gelöst.

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